Stärkere Sanktionen gegen Russland

Anti-Financial Crime

Russland drohen stärkere Sanktionen – Was droht uns?

Pressemeldungen zufolge sind seitens der EU und USA in den vergangenen Tagen Sanktionspakete vorbereitet worden und je nach Ausmaß der jeweiligen russischen Aggression können diese in Kraft gesetzt werden. Genannt wurden Vermögenssperren und EU-Einreiseverbote gegen Personen sowie finanzielle und wirtschaftliche Sanktionen. US-Präsident Joe Biden unterzeichnete am 21. Februar 2022 eine erste Exekutivanordnung mit Sanktionen. Diese sollen Investitionen, Handel und Finanzierung durch US-Personen in den Separatistengebieten verbieten, „weitere Maßnahmen“ Russland betreffend wurden angekündigt. Das Vereinigte Königreich verhängte gestern bereits Sanktionen gegen fünf russische Banken, die Banken Rossija, IS Bank, General Bank, Promswjasbank und die Schwarzmeer-Bank und drei superreiche Privatpersonen aus dem engen Umfeld Putins. [1]

Doch: Wer Sanktionen verhängt, braucht unter Umständen einen langen Atem. Nationale, zum Teil auch nur regionale Interessen und innenpolitischer Druck führen dazu, dass sich nicht immer alle Staaten einig über das einzelne Vorgehen sind. Staaten müssten deshalb stets beides abwägen: Wie hoch ist der Schaden (also die gewünschte Wirkung) im sanktionierten Land und wie hoch sind die Sanktionskosten im eigenen Land? [1]

Was sind Sanktionen?

Bei Sanktionen handelt es sich um präventive Maßnahmen, mit dem Ziel, auf politische Herausforderungen und Entwicklungen, die ihren Zielen und Werten entgegenstehen, rasch zu reagieren. Sanktionen richten sich beispielsweise gegen Terrorismus, proliferations-relevante nukleare Tätigkeiten, Menschenrechtsverletzungen, die Annektierung fremder Hoheitsgebiete oder die bewusste Destabilisierung eines souveränen Landes. [2]

Sanktionen lassen sich vielschichtig unterscheiden. Zu den Sanktionen im weiteren Sinne, auch „diplomatische Sanktionen“ genannt, gehören etwa der Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu dem Land, gegen das sich die Sanktionen richten, oder der koordinierte Abzug der diplomatischen Vertreter der EU und ihrer Mitgliedstaaten.

Februar 22, 2022

Die Autorin

Kathleen Lerch

Managerin

Zu den Sanktionen im engeren Sinne gehören:

Waffenembargos
Einreisebeschränkungen für gelistete Personen (Reiseverbot): die Betroffenen dürfen nicht in die EU einreisen oder – wenn sie Unionsbürger sind – den Mitgliedstaat, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen, nicht verlassen
Einfrieren der Vermögenswerte von gelisteten Personen oder Organisationen: alle ihre Vermögenswerte in der EU werden eingefroren, und Personen und Einrichtungen in der EU dürfen ihnen keine finanziellen Mittel zur Verfügung stellen (Finanzsanktionen)
Wirtschaftssanktionen oder Einschränkungen für bestimmte Wirtschaftszweige, u. a. Einfuhr- oder Ausfuhrverbote für bestimmte Güter (Embargos), Investitionsverbote, Verbot der Erbringung bestimmter Dienstleistungen usw.

2014 - Acht Jahre Wirtschaftssanktionen gegen Russland - viel Lärm um nichts?

Seit März 2014 hat die EU schrittweise restriktive Maßnahmen gegen Russland verhängt. Damit hat sie auf die rechtswidrige Annexion der Krim und die bewusste Destabilisierung der Ukraine reagiert. Um die Wirkung der nun diskutierten Sanktionsmaßnahmen bewerten zu können, lohnt ein Blick auf die bereits geltenden Sanktionen gegen Russland.

Die Wirtschaftssanktionen der EU wirken im Wesentlichen auf vier Sektoren der russischen Wirtschaft: den Finanzsektor, den Energiesektor, Güter mit doppeltem Verwendungszweck und den Verteidigungssektor [3]. Diese sind aktuell gültig bis 31.Juli 2022 und werden jeweils alle 6 Monate verlängert.

Link zur Grafik: Zeitachse – Restriktive Maßnahmen der EU als Reaktion auf die Krise in der Ukraine – Consilium (europa.eu)

Die Effektivität und der Wirkungsmechanismus der Sanktionen werden unterschiedlich beurteilt. „Die negativen Auswirkungen des Importembargos waren für die westliche Wirtschaft schlimmer als die Sanktionen, mit denen der Westen etwa den Export spezieller Technologien oder Double-Use-Güter beschränkte“, sagte 2019 Paul Bruck, Vizepräsident im Aufsichtsrat der Association for European Businesses (Aebrus), der Vertretung der europäischen Wirtschaft in Moskau. Putin hatte umgehend Gegensanktionen verhängt, mit denen er den Import von westlichen Agrargütern praktisch lahmlegte.

Tatsache ist, dass beide Seiten einen hohen Preis zahlen und Sanktionen zum Teil anders wirken als vermutet. Profitiert von den Gegensanktionen hat die die russische Landwirtschaft, in die massiv investiert wurde, um die Lebensmittelimporte zu kompensieren. Jedoch sehen sich die Verbraucher mit drastisch höheren Produktpreisen und vielfach geringerer Qualität konfrontiert, weil es schlichtweg keine Konkurrenz gibt. Gleichzeitig hat sich Russland seit 2018 zum weltgrößten Weizen-Exporteur entwickelt. [4]

Grundsätzlich haben sich die Handelsströme verändert oder ganz einfach auch verringert, weil Russland weniger Geld hatte und die Rubel-Abwertung Zukäufe im Ausland verteuerte.[5] Im Jahr 2019 gingen nach Russland noch 4,1 Prozent aller EU-Exporte (2012: 6,7 Prozent), und Russland führt 42 Prozent seiner Exporte in die EU aus (2012 noch 50 Prozent). Aber auch die wirtschaftliche Entwicklung wurde verlangsamt und der Abstand zu den technologisch führenden Ländern vergrößert, zumal die ausländischen Direktinvestitionen signifikant einbrachen [6].

Jedoch schreiben die meisten Experten dem Ölpreisverfall zwischen 2014 und 2018 die Hauptschuld an der russischen Stagnation zu: Nach einer Analyse des Internationalen Währungsfonds haben die Sanktionen der russischen Wirtschaftsleistung jährlich 0,2 Prozentpunkte gekostet, der Ölpreisverfall dagegen 0,65 Prozentpunkte.

2022 – Neue Sanktionen mit sofortigen und massiven Auswirkungen auf die Wirtschaft Russlands?

Die Nachrichten überschlagen sich seit dem 20. Februar, welche (noch stärkeren) Sanktionen in Betracht gezogen werden für den Fall, dass Russland militärisch gegen die Ukraine vorgeht. Die zum jetzigen Zeitpunkt (Stand: 22.02.2022, 12 Uhr) genannten sind:

Blockade russischer Handelsrouten und Beschränkungen des Handels mit Russland
Blockade von Rohstoff-Lieferungen aus Russland
Ausschluss Russlands vom internationalen Zahlungsverkehrs-System SWIFT
Stopp von Nord Stream 2
Weitere Finanzsanktionen

Was können die EU-Sanktionen gegen Russland bewirken?

Perspektiven Russlands

Gesamtwirtschaftlich

Makroökonomisch ist Russland bereit für neue Sanktionen: Auch aufgrund strenger Haushaltspolitik hat Russland seit 2014 Finanzpolster angelegt. Mit seinen Gold- und Währungsreserven könnten noch reichlich zwei Jahre lang alle Importe bezahlt werden. Die Staatsverschuldung ist mit etwa 20 Prozent des Bruttoinlandsprodukts niedrig; weitere Einnahmen aus dem Ölverkauf liegen in einem Nationalen Wohlfahrtsfonds, der rund 190 Milliarden Dollar umfasst. Kurzfristig könnten Zentralbank und Regierung mit den vorhandenen Mitteln die Folgen selbst harter Sanktionen wie eines Dollarverbots zumindest abfedern, schreiben Analysten des Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW) in einer Studie. Langfristig hänge die Entwicklung davon ab, inwiefern nicht-westliche Staaten bereit seien, mit einem „Paria-Staat“ Handel zu treiben. Die 2014 verhängten Sanktionen hätten gezeigt, dass asiatische Investoren nicht bereit seien, westliches Geld in Russland zu ersetzen. In einem Kriegsszenario mit harten Sanktionen werde sich daher die Einkommenslücke zwischen Russland und vergleichbaren Schwellenländern vergrößern, und die Wachstumsrate des Landes „kontinuierlich hinter den weltweiten Durchschnitt zurückfallen“. [7]

Beschränkungen des Handels mit Russland

Russland importiert aus der EU hauptsächlich komplexe Finalgüter, aber exportiert fast ausschließlich Rohmaterialien (Rohstoffe wie Erdöl und -gas, Bergbau und Metalle). Daher besorgt das von der USA ins Spiel gebrachte Exportverbot von Computertechnik und Elektronik wie Software und Halbleiter vor allem russische Unternehmen. Dabei geht es auch um Produkte westlicher Lieferanten wie Microsoft, Nvidia, SAP oder Intel. Russlands größte Bank Sber verfügt über einen der leistungsstärksten Supercomputer in Russland, der bisher auf Ausrüstung des amerikanischen Konzerns Nvidia angewiesen ist. Schon in 2020 hatte die Führung der Bank sich mit russischen Elektronikherstellern getroffen, um eine „Importsubstitution“ im Bereich künstlicher Intelligenz auszuloten. Russland muss wegen bestehender Sanktionen schon jetzt auf bestimmte Technik aus den USA verzichten, die auch für militärische Zwecke genutzt werden kann. Neue Sanktionen könnten aber viel weitergehen, und Bereiche wie Überwachungstechnik, Luft- und Raumfahrt treffen. Im extremsten Fall könnte Washington wie im Fall des chinesischen Konzerns Huawei den Verkauf jeglicher Halbleiter an Russland verbieten, bei deren Herstellung amerikanische Technik verwendet wurde. Zudem beziehe Moskau schon jetzt viel Technik aus China. Sanktionen würden Russland zwar von den fortschrittlichsten amerikanischen Produkten abschneiden, aber da es nicht viel Industrie im Land gebe, die darauf angewiesen sei, wäre das zumindest kurzfristig nicht „katastrophal“. Langfristig werde so aber Russlands technologischer Rückstand verstärkt.

Stopp von Nord Stream 2

Russland ist wirtschaftlich sehr stark von seinem Erdgas-Export abhängig. Zusammen mit Erdöl macht das Gas über 50 Prozent der russischen Exporte aus. Eine direkte Belieferung ohne zwischengeschaltete Transitländer soll den russischen Erdgas-Export nach Mittel- und Westeuropa (über die EUGAL-Pipeline sogar nach Ost- und Südeuropa) langfristig sicherstellen und spart zudem Transitzahlungen [8]. Daher: Nord Stream ist auch aus geostrategischen und Prestige-Gründen wichtig für Russland. Ein genereller Stopp von Nord Stream 2 würde diese Pläne zunichtemachen. [9]

Ausschluss SWIFT-System

Russland vom Bankenzahlungssystem SWIFT-auszuschließen, entspräche Experten zufolge einer „Atombombe für die Kapitalmärkte und auch für die Waren- und Dienstleistungsbeziehungen“. Über das Netz der „Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication“ wickeln mehr als 11.000 Banken, Börsen und Finanzdienstleister aus mehr als 200 Staaten die Kommunikation ab. Die Abwicklung von Öl- und Gasgeschäften würde erheblich erschwert; neben den Preisen für Energie würden der Zahlungsverkehr als auch Importe und Exporte deutlich teurer. Unternehmen müssten sich auf Kommunikationswege via Fax und Fernschreiber zurückbesinnen.

Weitere Finanzsanktionen

Es wird erwartet, dass die staatlichen russischen Banken auf die Liste möglicher Sanktionen gesetzt werden. Damit würde man Putin und seine Vertrauten persönlich treffen und den Devisenfluss aus dem Westen kappen. Ein Dollarverbot beunruhigt viele noch mehr als der diskutierte Ausschluss Russlands aus dem internationalen Zahlungssystem SWIFT. 55 Prozent der russischen Exporte werden in Dollar abgewickelt und 29 Prozent in Euro. Alle internationalen, bargeldlosen Dollargeschäfte werden über ein Korrespondenzkonto in den Vereinigten Staaten abgewickelt, das im Sanktionsfall gesperrt würde. Die von EU und USA geplanten Finanzsanktionen zielen nach Aussage von Ursula von der Leyen darauf ab, dass „Russland im Prinzip abgeschnitten wird von den internationalen Finanzmärkten.“ [10] Wie bereits erwähnt, könnten Zentralbank und Regierung mit den derzeit vorhandenen Mitteln die Folgen zunächst abfedern; die langfristigen Auswirkungen bleiben abzuwarten.

Perspektiven Deutschlands und der EU

Gesamtwirtschaftlich

Die EU hatte nach den Sanktionen von 2014 nach anfänglichen Schwierigkeiten andere Märkte in den USA und in China erschlossen. Der Umsatz fiel durch den Wegfall des russischen Marktes fast um die Hälfte auf 6,4 Milliarden Euro im Jahr 2018. [11] Ostdeutsche Unternehmen waren in besonderem Maße durch die Sanktionen beeinträchtigt, ebenso wie Firmen im Verarbeitenden Gewerbe. Vor allem der mit den Sanktionen entstandene erhöhte bürokratische Aufwand stellt die größte Hürde dar, gefolgt von Exportkontrollen und konkreten Export- oder Importverboten. Etwa die Hälfte der Unternehmen schätzen, dass sie von einer Aufhebung der EU-Sanktionen profitieren könnten – gleichermaßen würde weitere Sanktionen behindern. [12]

Stopp von Nord Stream 2

Wenn Nord Stream 2 nicht in Betrieb geht, würde sich die Gesamtmenge der Erdgas-Lieferungen aus Russland nach Europa tatsächlich nicht signifikant reduzieren. Vielmehr würden die Lieferungen weiterhin durch andere Pipelines erfolgen, wie bislang auch. Umgekehrt jedoch würden vor allem die Lieferungen reduziert, die aktuell durch die Ukraine laufen. Dabei würden der Ukraine viele Millionen Euro entgehen, die es bislang beim Gas-Transport nach Europa als Transitland mitverdient.[15]

Weitere Finanzsanktionen

Finanzsanktionen gegen Russland könnten einige Großbanken mit großem Russland-Engagement hart treffen, auch wenn sie indirekt verhängt werden. Zu den größten westlichen Geldgebern Russlands zählen die Société Générale (Frankreich), die Unicredit (Italien) sowie die Raiffeisen Bank International (RBI, Österreich). [16]

Beschränkungen des Handels mit Russland / Blockade von Rohstoff-Lieferungen aus Russland

Auch das Bundesland Bayern bezieht mehr als ein Drittel seines benötigten Erdgases und Erdöls aus Russland, zweitwichtiges Importgut sind Metalle. Umgekehrt kaufen die Russen in Bayern vor allem Kraftfahrzeuge, Fahrzeugteile und Maschinen. 2020 summierten sich die bayerischen Exporte nach Russland auf 2,8 Milliarden Euro. Auch wenn das einen Anstieg um knapp 9 Prozent bedeutet, darf man nicht verkennen, dass die Exporte 2012 um 38 Prozent höher waren. [13] Für den Fall, dass Russland Rohstofflieferungen einstellt (drosselt) und Unternehmen sich auf dem Weltmarkt neu eindecken müssten, sind höhere Einkaufspreise das Ergebnis. Die realwirtschaftlichen Folgen sind weitreichend: „Hohe Erdgaspreise üben Druck auf andere Energiepreise aus und erschweren die Produktion von Chemikalien, Glas, Metallen und Baumaterialien“, schreiben Fachleute der italienischen Unicredit. Beeinträchtigungen seien in der Herstellung von Getränken und Fleischprodukten zu erwarten. „Eine geringere Produktion von Metallen, Glas und Baumaterialien könnte die Herstellung von Autos und Elektronik weiter verzögern und sich auf private Bauprojekte und Infrastrukturarbeiten im Rahmen nationaler Konjunkturprogramme auswirken.“ DIW-Chef Marcel Fratzscher geht sogar soweit und sagt, dass „wenn Russland kein Gas mehr liefert, wird es mit hoher Wahrscheinlichkeit so sein, dass Unternehmen eine Zeit lang schließen müssen“. [14] Zwar wäre ein Öl- und Gasembargo nach dem Vorbild des westlichen Vorgehens gegen Iran als Maßnahme noch gravierender für Russland, doch hätte sie auch schwerwiegende Folgen für die Unternehmen in ganz Europa und die globalen Energiepreise. Neben Russland wird Erdgas in Norwegen und Algerien gefördert. Wer die Erdgaslieferungen für Europa darüber hinaus weiter diversifizieren will, der muss mit Qatar und Iran reden. Nur diese Staaten sind dazu in der Lage, relevante Mengen zu liefern.

Fazit: Die idealen Sanktionen gibt es nicht

Sanktionen treffen nicht nur das Land gegen das sie verhängt werden. Umfangreiche, seit Jahrzehnten etablierte Wirtschaftsbeziehungen stehen auf dem Spiel, zum Teil mit erheblichen Auswirkungen für Staat, Unternehmen und Verbraucher.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow zeigte sich am Morgen des 22. Februar von Sanktionsdrohungen wenig beeindruckt: „Unsere europäischen, amerikanischen, britischen Kollegen werden nicht aufhören und sich nicht beruhigen, bis sie alle ihre Möglichkeiten zur sogenannten ‚Strafe gegen Russland‘ ausgeschöpft haben“. „Nun, wir sind daran gewöhnt. Wir wissen, dass sowieso Sanktionen verhängt werden – ob mit oder ohne Grund“, sagte Lawrow. [17]

Vor diesem Hintergrund der Gleichgültigkeit sollten Sanktionen umso mehr bewusst ausgewählt und konsequent verfolgt werden. Denn wie auch immer die Sanktionen am Ende wirklich ausgestaltet sind, ist allen klar: Sanktionen wirken vor allem dann abschreckend, wenn sie auch die eigene Seite treffen könnten. Daher „Lieber 100 Stunden umsonst verhandeln, als eine Minute schießen“ (Helmut Schmidt).